Smile’Up Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Der Lizenzgeber besitzt das exklusive Distributionsrecht des Konzeptes und der Marke « Smile’Up » in der Bundesrepublik Deutschland. Er ist berechtigt, « Smile’Up Studios», « Smile’Up Corner » und « Smile’Up Home/Basic » Anwendungen für kosmetische Zahnaufhellung weiter zu entwickeln und Unterlizenzen zu vergeben.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, soweit nichts anderes vereinbart ist, für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Lizenzgeber und Lizenznehmer.

I. Vertragsgegenstand/Preise

Der Lizenzgeber vergibt drei verschiedene Smile’Up Systemkonzepte :Basic/Home Konzept, Corner Konzept und Studio Konzept.

1. Basic/Home Konzept

Bei diesem Konzept besitzt der Lizenznehmer entweder bereits ein Ladengeschäft (Kosmetikstudio, Friseurgeschäft etc.) oder er veranstaltet bei sich zu Hause im kleineren Kundenkreis „Bleaching Partys“ o.ä.

1.1 Grundausstattung

Der Lizenznehmer verpflichtet sich, folgende Grundausstattung vom Lizenzgeber zu erwerben. Die angegebenen Bestellmengen sind zwischen den Parteien als Mindesterstbestellmenge vereinbart:

a) Ausstattung: 1 x LED Lampe, 1 x Schutzbrille, 1 x Nuancer-Palette
b) Verbrauchsmaterial: 50 x Whitening Kits, 10 x Clean & White Sets

1.2. Marketing/Servicepauschale

Mit Auftragserteilung ist vom Lizenznehmer an den Lizenzgeber eine Marketing/Servicepauschale in Höhe von 399,00 € netto zu zahlen. Der Betrag ist mit Unterschrift unter den vorliegenden Vertrag sofort fällig. Die genannte Pauschale ist dann während der Vertragslaufzeit der Partnervereinbarung jährlich zum 1. des Monats der Unterschriftsleistung zu entrichten.

In der Marketing/Servicepauschale sind folgende Leistungen enthalten:

  • Einmalige Schulung mit Zertifizierung
  • Eintrag auf der Webseite mit kompletten Kontaktdaten im „Studiofinder“
  • Austauschservice der LED-Lampe innerhalb zweier Werktage
  • Beratung/Hilfe bei Marketingmaßnahmen

Kostenfrei erhält der Lizenznehmer zudem vom Lizenzgeber das Marketingpaket „Basic“ mit folgendem Inhalt:

  • 500 Smile‘Up-Infoflyer universal
  • 3 große Aufkleber Smile‘Up für Counter/Fenster
  • 2 Smile‘Up-Poster im Format Din A 2 für Innenwerbung
  • 1 Smile‘Up Roll-Up

2. Corner Konzept

2.1 Grundausstattung

Das Konzept „Corner“ beinhaltet die Leistungen des vorgenannten Basic-Konzeptes zuzüglich ein Behandlungssessel “Lounge“.
Das « Corner Konzept » umfasst folgende Leistungen als Mindesterstbestellmenge:

a) Ausstattung: 1 x LED Lampe, 1 x Schutzbrille, 1 x Nuancer-Palette, 1 x Behandlungssessel “Lounge“
b) Verbrauchsmaterial: 50 x Whitening Kits, 20 x Clean & White Sets

2.2. Marketing/Servicepauschale

Mit Auftragserteilung ist vom Lizenznehmer an den Lizenzgeber eine Marketing-/ Servicepauschale in Höhe von 499,00 € netto zu zahlen. Der Betrag ist mit Unterschrift unter den vorliegenden Vertrag sofort fällig. Die genannte Pauschale ist dann während der Vertragslaufzeit der Partnervereinbarung jährlich zum 1. des Monats der Unterschriftsleistung zu entrichten.
In der Marketing/Servicepauschale sind enthalten:

  • Einmalige Schulung mit Zertifizierung
  • Eintrag auf der Webseite mit kompletten Kontaktdaten im „Studiofinder“
  • Austauschservice der LED-Lampe innerhalb zweier Werktagen
  • Beratung/Hilfe bei Marketingmaßnahmen
  • Individuelle Gestaltungshilfe des Corners
  • Angebote für Werbetools und Werbeaktionen

Kostenfrei erhält der Lizenznehmer zudem vom Lizenzgeber das Marketingpaket „Corner“ mit folgendem Inhalt:

  • 1000 Smile’Up Infoflyer universal
  • 5 große Aufkleber Smile‘Up für Counter/Fenster
  • 3 Smile‘Up-Poster im Format Din A 2 für Innenwerbung
  • 1 Bild Smile’Up gedruckt auf weißes Leinengewebe, 150 cm x 40 cm zur Wandbefestigung
  • 1 Smile‘Up Roll-Up
  • 1 Fenster-Flag Smile’Up, 110 cm x 75 cm, zur Befestigung per Saugnapf

3. Studio Konzept

Bei dem Studio Konzept betreibt der Lizenznehmer ein Ladenlokal, in welchem ausschließlich Smile’Up-Produkte angeboten werden. Es ist dem Lizenznehmer somit untersagt, andere Leistungen oder Produkte anzubieten.

3.1. Größe und Ausstattung des Ladenlokals

Die Mindestgröße des Studios beträgt 25 qm. Der Shop muss zudem über einen Wasseranschluss und eine Toilettenanlage verfügen.

Der Lizenznehmer ist verpflichtet, die Vorgaben des Lizenzgebers bzgl. der Raumgestaltung (Farbgebung, Raumaufteilung, etc.) einzuhalten.

Der Lizenzgeber hat das Recht, die Eröffnung des Studios zu untersagen, wenn die Vorgaben nicht erfüllt sind.

Auf Wunsch unterstützt der Lizenzgeber den Lizenznehmer bei der Erstausstattung, erstellt auf Wunsch eine Standortanalyse, unterstützt ihn bei der Suche nach einem geeigneten Ladenlokal und betreut ihn während der kompletten Gründungsphase.

3.2 Grundausstattung

Das Studio Konzept umfasst folgende Leistungen als Mindesterstbestellmenge:

a) Ausstattung: 3 x LED Lampe, 3 x Schutzbrille, 2 x Nuancer-Palette, 3 x Behandlungssessel “Lounge“
b) Verbrauchsmaterial: 150 x Whitening Kits, 50 x Clean & White Sets

3.3. Marketing/Servicepauschale

Mit Auftragserteilung ist vom Lizenznehmer an den Lizenzgeber eine Marketing/Servicepauschale in Höhe von 799,00 € netto zu zahlen. Der Betrag ist mit Unterschrift unter den vorliegenden Vertrag fällig. Die genannte Pauschale ist dann während der Vertragslaufzeit der Partnervereinbarung jährlich zum 1. des Monats der Unterschriftsleistung zu entrichten.

In der Servicepauschale sind enthalten:

  • Individueller Gebietsschutz gegenüber anderen Studio Konzepten
  • Einmalige Schulung mit Zertifizierung (auf Wunsch vor Ort)
  • Eintrag auf der Webseite mit kompletten Kontaktdaten im „Studiofinder“
  • Zugang Werbetools auf der Webseite (Nachbestellung Werbematerial, Anzeigenvorlagen etc.)
  • Austauschservice der LED-Lampe innerhalb zweier Werktage
  • Angebote für Werbetools und Werbeaktionen
  • Persönliche Betreuung und auf Wunsch Ausbildung zum Smile’Up Schulungs- & Kompetenzzentrum

Kostenfrei erhält der Lizenznehmer zudem vom Lizenzgeber das Marketingpaket „Studio“ mit folgendem Inhalt:

  • 2.500 Smile‘Up-Infoflyer individuell mit integrierten Kontaktdaten
  • 10 große Aufkleber Smile‘Up für Counter/Fenster
  • 5 Smile‘Up-Poster im Format Din A 2 für Innenwerbung
  • 1 Bild Smile’Up gedruckt auf weißes Leinengewebe, 150 cm x 40 cm zur Wandbefestigung
  • 2 Smile‘Up Roll-Up
  • 1 Fenster-Flag Smile’Up, 110 cm x 75 cm, zur Befestigung per Saugnapf
  • Geschäftsausstattung bestehend aus Briefpapier, Visitenkarten und Emailadresse „…@smile-up.de“

II. Verkaufspreise

Für alle Konzepte gelten verpflichtend die folgenden Verkaufspreise:

Classico 99,00 €
Rapido 69,00 €
Clean & White 29,00 €

Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, von diesen Preisen abzuweichen.

III. Verwendete Produkte

Der Lizenznehmer ist verpflichtet, im Bereich der Zahnaufhellung ausschließlich Smile’Up Produkte zu verwenden und diese ausschließlich über den Lizenzgeber zu beziehen.

IV. Nutzung der Marke, Marketing

1. Während der Dauer der vorliegenden Partnervereinbarung ist der Lizenznehmer berechtigt und verpflichtet, den Namen « Smile’up » sowie die dazugehörige Wortbildmarke für das von ihm betriebenen Studios Anwendungen ebenso zu nutzen, wie die vom Lizenzgeber vorgehaltenen Smile’Up Marketinginstrumente wie z.B. Logo, Flyer, Banner, Fotos, etc.

Zudem ist der Lizenznehmer berechtigt, die vom Lizenzgeber vorgehaltene und gepflegte Internet Webseite www.smile-up.de für Werbemaßnahmen etc. zu nutzen und auf dieser als Anwendungsstandort gelistet zu werden.

Eigene Werbemaßnahmen des Lizenznehmers sind vorab mit dem Lizenzgeber abzustimmen, der Lizenzgeber behält sich vor, nicht abgesprochene Werbemaßnahmen zu untersagen.

Jede anderweitige Verwendung des Logos bedarf der schriftlichen Genehmigung des Lizenzgebers.

2. Der Lizenzgeber gibt zwei Monate im Voraus Preisänderungen bekannt.

3. Der Lizenznehmer verpflichtet sich, das „Smile’Up Corporate Identity“, wie z. B. den in der jeweils gültigen Preisliste vorgegebenen Verkaufspreis, Logo–, Foto-, Farb– und Einrichtungsempfehlungen, Dekorationen und Mobiliar usw., des Smile’Up Konzeptes exklusiv zu verwenden.

4. Dem Lizenznehmer ist es untersagt, separate Werbeaktionen durchzuführen, welche den vorge- gebenen Verkaufspreis beeinflussen (z. B. Dealangebote in Internetplattformen, etc.) Es ist ihm insbesondere untersagt, eigene Rabattmaßnahmen zu bewerben und durchzuführen.

V. Lieferfristen

1. Der Lizenzgeber garantiert dem Lizenznehmer regelmäßig eine schnelle Lieferung des bestellten Materials. Folgende Liefertermine gelten als vereinbart:

a) Das kosmetische Material wird innerhalb von 14 Tagen ab Geldeingang auf dem Konto des Lizenzgebers geliefert.

b) Die erforderlichen Zubehörteile werden ab Geldeingang auf dem Konto des Lizenzgebers innerhalb von 8 Wochen geliefert.

2. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleibt das gelieferte Material im Eigentum des Lizenzgebers.

VI. Geheimhaltung

1. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, sich gegenseitig über ihnen bekannt gewordene geschäftliche Vorgänge, die wesentliche Interessen beider Vertragspartner berühren oder gefährden können, unverzüglich schriftlich zu unterrichten.

2. Die Parteien werden Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des jeweils anderen Vertragspartners, die ihnen anvertraut oder die ihnen bei der Zusammenarbeit bekannt wurden, während der Dauer und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht an Dritte offenbaren oder unbefugt für eigene Geschäfts- zwecke verwerten.

VII. Vertragsstrafe

1. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung hat der Lizenznehmer eine vom Lizenzgeber nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall in vollem Umfang vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe zu zahlen. Der Fortsetzungszusammenhang ist ausgeschlossen, so dass der Lizenznehmer auch bei fortgesetzten Pflichtverletzungen für jeden weiteren Verstoß eine Vertragsstrafe zu zahlen hat.

2. Die Höhe der Vertragsstrafe ist nach der Bedeutung der verletzten Pflicht, der Schwere und unter Berücksichtigung der monatlichen Zahlungen des Lizenznehmers zu bestimmen.

3. Weitergehende Rechte des Lizenzgebers bleiben von dieser Regelung unberührt.

VIII. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand Gerichtsstand ist Frankfurt am Main. Auf die vorliegende Partnervereinbarung findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

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Stand: Juni 2012 Änderungen vorbehalten